Beiträge rund um Demokratie – transformativ und radikal
-
Wie zukunftsorientierte Finanzpolitik in Deutschland totgeredet wird
Wirtschafts- und Finanzpolitik sind das Rückgrat jeder Gesellschaft – sie bestimmen, wer gewinnt und wer verliert. Doch anstatt diese Themen offen und pluralistisch zu diskutieren, erleben wir eine fatale Einengung des Diskurses. An alten Dogmen wie der Schuldenbremse wird festgehalten, soziale Gerechtigkeit bleibt ein Lippenbekenntnis, und progressive Stimmen werden ausgeblendet.
-
Die Prinzipien der Kriegspropaganda – Europas Freiheit mit Waffen verteidigen?
Abschaffung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben, „ReArm EU“ und Rekordkurse für Rheinmetall – die Zeichen stehen auf Aufrüstung. Gleichzeitig ändert sich der Ton gegenüber den Bürgern: Wehrpflicht und Opfergabe werden gefordert – für den Frieden. Diese Dynamik ist nicht neu in der Menschheitsgeschichte. Doch welche Prinzipien liegen ihr zugrunde und was bedeutet sie in letzter Konsequenz?
-
Postwachstum geht nur ohne Schuldenbremse!
Es ist weitgehend anerkannt, dass es in Deutschland einer finanzpolitischen Wende für mehr staatliche Investitionen bedarf. Wie diese Wende aussehen soll – daran scheiden sich die Geister. Während Rechtskonservative bis Linksliberale eine Reform der Schuldenbremse fordern, erklingen von ganz links Rufe nach der Goldenen Regel – eine zufriedenstellende Lösung ist nichts davon.